Monatsarchive: August 2016

Pressekammer Hamburg – wo beginnt Rechtsbeugung?

Die Pressekammer Hamburg gerät immer mehr in den Verdacht der Rechtsbeugung. Viele Menschen machen sich inzwischen darum Gedanken. Nun ist nicht jeder Gedanke von derselben Qualität. Googelt man allerdings Rechtsbeugung und Richterin Simone Käfer findet man erstaunliche Beiträge im Netz. … Weiterlesen

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Das schwierige Thema Rechtsbeugung und Dienstaufsicht

Kennst du einen Anwalt, der bereit ist ein Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen einen Richter zu führen ? Aha. – Ich auch nicht. Die Hürden liegen hoch. Das wurde hier gut beschrieben. Die Problematik liegt hier. . Natürlich muss man sich nicht … Weiterlesen

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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen

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