Fehlurteil aus Bösartigkeit

(Rl) Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum.

Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grobfahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen? Bei allem Verständnis für die richterliche Unabhängigkeit, aber die muss doch auch Grenzen haben.

Warum steht das Volk, in dessen namen Recht gesprochen werden soll, nicht auf und verlangt, dass solche Richter zur Rechenschaft gezogen werden?

fragt ein nachdenklicher

Justitius

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2 Kommentare zu Fehlurteil aus Bösartigkeit

  1. Walter Lösch sagt:

    Wie sieht es aus mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde über den Richter? Dieses Rechtsmittel ist viel zu wenig bekannt, und die Meinungen darüber „formlos – fristlos – fruchtlos “ zu lapidar.

    Eigentlich gehören solche Richter ihrerseits vor Gericht.

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