Archiv der Kategorie: Allgemein

Pressekammer Hamburg – wo beginnt Rechtsbeugung?

Die Pressekammer Hamburg gerät immer mehr in den Verdacht der Rechtsbeugung. Viele Menschen machen sich inzwischen darum Gedanken. Nun ist nicht jeder Gedanke von derselben Qualität. Googelt man allerdings Rechtsbeugung und Richterin Simone Käfer findet man erstaunliche Beiträge im Netz. … Weiterlesen

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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen

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Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV)

Januar 1976 Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV-Nachweis/Quelle:   BStU, MfS, BdL-Dok.   3234 – Druck, 59 S. keine MfS-DSt-Nr. Dokumentenkopf/Vermerke: [Auf Deckblatt, S. 1:] Ministerrat der Deutschen Demokratischen Repu­blik, Ministerium für Staats-Sicherheit Der Minister – Geheime … Weiterlesen

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Gebrauchsanweisung zum Mobbing

Wie kann es sein, dass der Rechtsanwalt Helmut Naujoks (Hamburg)  Menschen körperlich, seelisch und finanziell zerstören darf und niemand greift ein ? Schau´ das Video : Margit Ricarda Rolf, Leiterin der Mobbing-Zentrale,   greift ein: Veröffentlicht am 15.06.2013 auf YouTube Ich brauche eure … Weiterlesen

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Fehlurteil aus Bösartigkeit

(Rl) Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum. Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grobfahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen? Bei allem Verständnis … Weiterlesen

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Hausdurchsuchung – und nun?

Er bringt es auf den Punkt, obwohl es dazu noch viel zu sagen gibt.

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Justitius beginnt seine Arbeit

(Rl)Für alles gibt es eine Zeit. Jetzt ist es Zeit, dass Justitus mit seiner Arbeit beginnt. Ein Blog ist dazu eine gute Möglichkeit. Gemeinsam mit anderen Autoren, werden wir als Justitius juristische Fälle aufgreifen und durchaus Kritik üben an Fehlentwicklungen … Weiterlesen

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