Archiv der Kategorie: Justitius antwortet

Justitius beantwortet Fragen

Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen

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Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV)

Januar 1976 Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV-Nachweis/Quelle:   BStU, MfS, BdL-Dok.   3234 – Druck, 59 S. keine MfS-DSt-Nr. Dokumentenkopf/Vermerke: [Auf Deckblatt, S. 1:] Ministerrat der Deutschen Demokratischen Repu­blik, Ministerium für Staats-Sicherheit Der Minister – Geheime … Weiterlesen

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