Abmahnungen ausbremsen – das Schutzschriftenregister

schaut etwas genauer hin

(Rl) Die Abmahnwut einiger Anwälte, die das Internet regelrecht durchforsten, um unbescholtenen Bloggern Rechtsverstöße anzudichten, beschäftigen inzwischen nicht nur die Gerichte, sondern auch Politiker und bloggende Rechtsanwälte für Internetrecht. Aus lauter Angst vor Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen und damit verbundenen hohen Kosten ließ sich mancher verbieten, die eigene Meinung zu vertreten. Erlangen solche Anwälte erst einmal eine Einstweilige Verfügung, dann ist guter Rat in der Tat teuer.

Gegen Abmahnungen kann man sich aber durchaus wehren.

Das Zauberwort heißt Schutzschrift.

Theoretisch kann ein Abmahnanwalt bei Verstößen im Internet bei jedem Gericht eine Einstweilige Verfügung beantragen, denn die Beiträge sind nahezu weltweit abrufbar. Es ist vorgekommen, dass solche Anwälte in derselben Sache bei mehreren Gerichten den Erlass einer Einstweiligen Verfügung beantragt haben. Das überfordert nicht nur die Opfer solcher Attacken, sondern auch die Gerichte. Es muss wohl eine Flut solcher Anträge gegeben haben, denn aus reiner Liebe zum Fußvolk haben Richter noch nie die Notbremse gezogen. Eigennutz dürfte wohl eine entscheidende Rolle gespielt haben.

Jedenfalls schließen sich immer mehr Gerichte dem Verfahren des Schutzschriftenregisters an. Das ist erfreulich für die Opfer. Wer eine Abmahnung erhält muss nun also nicht mehr schlaflose Nächte verbringen, sondern hinterlegt seine Schutzschrift nebst Anlagen beim Schutzschriftregister und vermeidet so, dass der Abmahnanwalt hinterrückst zu einer Einstweiligen Verfügung kommt. Will er dem Opfer dennoch an den Kragen, bleibt ihm nur das Hauptsacheverfahren.

Das Opfer solcher Abmahnungen gewinnt nicht nur Zeit, es darf auch davon ausgehen, dass der Abmahnanwalt nunmehr vom Täter einen Vorschuss verlangen wird, weil die Kosten nicht mal so eben an das Opfer durchgereicht werden können. Damit ist das Thema Abmahnungen nicht völlig vom Tisch. Der Willkür und dem Missbrauch ist aber zunächst ein kleiner Riegel vorgeschoben,

denkt sich euer Justitius

https://www.schutzschriftenregister.de/Default.aspx



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