Schlagwort-Archive: Justitius

Polizeigewalt – Staatsanwaltschaft und Vertuschung

Publiziert am 2019-08-03 von Ricarda

Polizeigewalt in Deutschland ? Wenn ja, wie sieht es aus ? Die Situation ist lange bekannt. Die Tragik dabei kommt zum Ausdruck durch den Polizisten, der dazu nichts sagen will. Wenn ein Polizist die angebliche Tatwaffe unterjubelt, um für einen Mord … Weiterlesen →

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Das schwierige Thema Rechtsbeugung und Dienstaufsicht

Publiziert am 2016-08-12 von Ricarda

Kennst du einen Anwalt, der bereit ist ein Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen einen Richter zu führen ? Aha. – Ich auch nicht. Die Hürden liegen hoch. Das wurde hier gut beschrieben. Die Problematik liegt hier. . Natürlich muss man sich nicht … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht stärkt Meinungsfreiheit

Publiziert am 2016-08-12 von Ricarda

Die Pressekammer Hamburg neigt dazu, Bürgern das Recht auf Meinungsfreiheit abzusprechen und die Persönlichkeitsrechte über das Recht der Öffentlichkeit auf Information zu stellen. Prozesse ziehen sich über Jahre in die Länge. . Nun hat das Verfassungsgericht ein Machtwort gesprochen. Demnach … Weiterlesen →

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Fehlurteil aus Bösartigkeit

Publiziert am 2012-12-03 von Ricarda

(Rl) Rechtsanwalt Johann Schwenn sagte: das sei ein Fehlurteil aus Bösartigkeit – kein Justizirrtum. Da stellt sich mir die Frage nach Schadensersatz. Wieso haften Richter, die grobfahrlässig oder gar vorsätzlich ein Fehlurteil fällen, nicht für die Folgen? Bei allem Verständnis … Weiterlesen →

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Abmahnungen ausbremsen – das Schutzschriftenregister

Publiziert am 2012-06-11 von Ricarda

(Rl) Die Abmahnwut einiger Anwälte, die das Internet regelrecht durchforsten, um unbescholtenen Bloggern Rechtsverstöße anzudichten, beschäftigen inzwischen nicht nur die Gerichte, sondern auch Politiker und bloggende Rechtsanwälte für Internetrecht. Aus lauter Angst vor Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen und damit verbundenen hohen … Weiterlesen →

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Justitius beginnt seine Arbeit

Publiziert am 2011-08-07 von Karl-Peter

(Rl)Für alles gibt es eine Zeit. Jetzt ist es Zeit, dass Justitus mit seiner Arbeit beginnt. Ein Blog ist dazu eine gute Möglichkeit. Gemeinsam mit anderen Autoren, werden wir als Justitius juristische Fälle aufgreifen und durchaus Kritik üben an Fehlentwicklungen … Weiterlesen →

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